A. Salikov. Kants Friedensprojekt und die Ansätze zur Lösung des Sicherheitsdilemmas in der modernen Theorie der internationalen Beziehungen

Алексей Саликов

Das Sicherheitsdilemma ist ein viel diskutiertes Problem in der modernen Theorie der internationalen Beziehungen (ferner — IB-Theorie). Auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen bedeu­tet das Sicherheitsdilemma eine unvermeidliche Notwendigkeit, ein Beziehungsmodell hinsichtlich eines anderen Staates zu wählen: auf der Basis der Kooperation, des Wettbewerbes oder der Konfrontation. Dabei ist diese Wahl unter Umständen des Mangels und der Unvollständigkeit der Information über die Absichten von anderen Akteuren zu treffen, was potenziell zu einer Konfronta­tion, zur Steigerung der Militärausgaben und, schlimmstenfalls, zum Krieg führen kann (Booth, Wheeler, 2008, P. 1—18). Der Versuch, das Sicherheitsdilemma zu lösen, wird in mehreren Para­digmen der IB-Theorie unternommen: die wichtigsten Ansätze werden im vorliegenden Artikel kurz skizziert. Außerdem wird im Aufsatz auch der Versuch unternommen, eine Analyse der Mög­lichkeit zu liefern, das Sicherheitsdilemma von dem Gesi­chtspunkt der Philosophie Kants zu lösen. Das scheint aus zwei Gründen von Bedeutung zu sein: 1) Nach allgemeiner Ansicht war Kant der Ers­te, der auf das Problem, das die Grundlage des Sicher­heitsdi­lem­mas ausmacht, hingewiesen hat, lange vor dem deutsch-ameri­ka­ni­schen Politikwissenschaftler John Herz, der es 1951 erstmals in mo­derner Gestalt formuliert hat (Herz, 1950; Herz, 1951); 2) Im­ma­nuel Kant gilt als einer der Väter der Liberalen Strömung (und vor allem der Theorie des demokratischen Friedens) in der IB-The­o­rie, die einen der wichtigsten Ansätze zur Lösung des Sicherheits­dilemmas erarbeitete. Allerdings gibt es mehrere Gründe, daran zu zwei­feln, ob der Liberalismus die Ideen Kants adäquat und korrekt inter­pretiert (etwa die Aufsätze von Luigi Caranti und von Lothar Brock im vorliegenden Band, auch Salikov, 2012).

Realismus

Innerhalb der realistischen Denkschule unterschei­den die For­scher den offensiven Realismus und den defensiven Realismus, die die Logik des Sicherheitsdilemmas in den interna­tionalen Bezie­hungen auf eine unterschiedliche Weise interpre­tieren (Lancov, Usmonov, 2013). Der offensive Realismus be­trachtet die Macht als eine Triebkraft, die das Verhalten der Staaten unter den Bedingun­gen der Anarchie des internationalen Systems bestimmt. Den An­hängern des offensiven Realismus zu­folge befinden sich die Staa­ten im Zustand einer permanenten Konkurrenz miteinander, um das höchstmögliche Niveau an Si­cherheit zu erreichen, wobei die offensiven Realisten die Möglich­keit einer erfolgreichen internati­onalen Mitarbeit verneinen und den Zustand eines dauerhaften und stabilen Friedens für un­erreichbar halten (Lancov, Usmonov, 2013). Die Anhänger des de­fensiven Realismus halten es hingegen für zweckmäßig, nicht nach einer absoluten, sondern nach einer re­lativen Machtüberlegenheit zu streben. Selbst die Existenz des Si­cherheitsdilemmas führt ihrer Meinung nach nicht zu einer Steige­rung der Konfrontation in den internationalen Beziehungen (Lancov, Usmonov, 2013). Die wirtschaftlich und militärisch mächtigen Staaten werden nicht un­bedingt grobe Machtmittel anwenden, um die Welthegemonie zu erreichen, weil es zur Vereinigung von schwächeren Staaten in Verteidigungsbündnisse gegen die stärkere Hegemonialmacht führen könnte. Die defensiven Realisten halten die Anarchie in den internationalen Beziehungen nicht für unüber­windlich und betrach­ten das Phänomen der Sicherheit als einen re­lativen und nicht als einen absoluten, durch die Machtüberlegen­heit bedingten Begriff. Deshalb seien die Perioden der Stabilität und Kooperation zwischen den Staaten erreichbar und real (Lancov, Usmonov, 2013). Trotz aller Unterschiede zwischen dem of­fensiven und dem defensiven Realismus nimmt keiner von beiden die Möglichkeit einer endgültigen Lösung des Sicherheitsdilemmas an. In diesem Sinne sieht das Sicherheitsdilemma vom Gesichts­punkt der Real­isten als prinzipiell nicht lösbar aus.

Theorie des demokratischen Friedens (Liberalismus)

Der liberalen Theorie des demokratischen Friedens (ferner — DF-Theorie) nach sind die Beziehungen innerhalb der Gruppe der de­mokratischen Staaten immer friedlicher und öfter auf Kompro­misse gegründet als die Beziehungen zwischen nichtdemokra­tischen Ländern oder innerhalb einer gemischten Gruppe von de­mokratischen und nichtdemokratischen Staaten. Einen positiven Einfluss auf die friedliche Lösung des Sicherheitsdilemmas sollte auch die Einbeziehung der demokratischen Staaten in den Welthandel und somit ein höherer Grad an Interdependenz der de­mokratischen Staaten haben: die Handelspartner betreiben eine friedlichere Außenpolitik in Bezug aufeinander, weil ein Krieg we­sentliche finanzielle Verluste bedeuten würde. Außerdem sind de­mokratische Länder mit mehreren internationalen Organisationen verbunden, die es erlauben, Konflikte noch in ihren frühen Stadien friedlich beizulegen, und die notwendigen Einflussmittel auf ihre Mitglieder haben. Alle diese Argumente berechtigen die Anhänger der DF-Theorie zu behaupten, dass die Lösung des Sicherheitsdi­lemmas in der Demokratisierung unseres Planeten liegt: Sobald alle Staaten der Erde demokratisch werden, wird auch das Sicher­heitsdilemma sich von selbst lösen.

Der Optimismus der Vertreter der DF-Theorie wird aber von den Neorealisten nicht geteilt, denn sie glauben, dass der Demokra­tisierungsprozess keinen wesentlichen Einfluss auf die anarchische Struktur der Welt sowie auf den Stil der internationalen Beziehun­gen ausüben kann (Waltz, 2000, p. 10). Viele Wissenschaftler sind der Auffassung, dass es nicht möglich sei, die Staaten nach ihrem Wesen als kriegerisch oder friedlich zu charakterisieren oder über die größere Friedlichkeit von irgendwelchen Formen der Staats-, Wirtschafts- oder Regierungsorganisation zu sprechen. Diese Schlussfolgerungen lassen sich durch konkrete Untersuchungen der Kriege und der bewaffneten Konflikte vom XVIII. Jahrhundert an bis zum XX. Jh. inklusive (Russett, Starr, 1981) belegen. Außer­dem kann die Friedlichkeit der Demokratien auch von der Gesi­chtspunkt der Friedlichkeit der Mitglieder eines homogenen Sys­tems (d. h. eines Systems mit einem hohen Grad der Gleichartigkeit in Hinsicht der politischen Regime der Beitrittsstaaten, der Wirtschaftsformen, der Ideologien, der Kultur usw.) zueinander erklärt werden. Es liegt auf der Hand, dass die gleichartigen Sys­teme sich als stabiler und weniger kriegerisch als die heterogenen Systeme erweisen. Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob dieses ho­mogene System ein demokratisches, ein sozialistisches oder ein faschistisches System ist. Somit erweist sich der Ansatz der DF-Theorie in Bezug auf das Sicherheitsdilemma als ziemlich ein­seitig, weil diese Theorie die Lösung des Sicherheitsdilemmas nur im Falle der Beziehungen zwischen Demokratien voraussetzt. Wenn wir aber den Fall der Beziehungen zwischen Demokratien und Nichtdemokratien oder nur zwischen Nichtdemokratien neh­men, so kann die DF-Theorie keine Basis für den Aufbau eines dauerhaften Friedens bieten.

Regimetheorie (neoliberaler Institutionalismus)

Die Regi­metheorie (wie übrigens der Institutionalismus insgesamt) nimmt eine Mittelstellung zwischen Realismus und Liberalismus ein: Sie hält eine Kooperation zwischen Staaten für prinzipiell möglich, zwar nicht von einer „realistischen“, jedoch von einer „liberalen“ Grundlage aus. Diese Tendenz ist auch im Ansatz der Regimetheo­rie zur Lösung des Sicherheitsdilemmas zu beobachten, der in sich sowohl realistische als auch liberale Einstellungen verbindet, aber von beiden abweicht. Genauso wie der Realismus definiert die Regimetheorie den Charakter der internationalen Beziehungen als Anarchie und hält die Staaten für Hauptakteure der internationalen Prozesse, die daran interessiert sind, rationale Handlungen in den Beziehungen zu den anderen Staaten zu vollziehen. Doch im Unterschied zum Realismus hält die Regimetheorie das Sicher­heitsdilemma für prinzipiell lösbar. Diese Lösung sehen die An­hänger der Regimetheorie in der Verrechtlichung und Verbesse­rung der Kooperation zwischen Staaten. Der Meinung der An­hänger der Regimetheorie nach befinden sich alle Staaten der Welt in einer Lage der gegenseitigen Abhängigkeit: die maximal ration­ale Handlung für die Minimisierung des Sicherheitsrisikos sei also die internationale Kooperation, die durch internationale Institute, die eine regulierende Funktion auf der Ebene der internationalen Beziehungen spielen, zu sichern ist. Während die Existenz und Wirksamkeit dieser Institute von einem oder mehreren führenden Staaten unterstützt wird, sollen sie die Zusammenarbeit zwischen Staaten koordinieren. Mit dem Lauf der Zeit wird diese Zusam­menarbeit immer effizienter und dadurch das Sicherheitsdilemma überwunden.

Konstruktivismus

Der Konstruktivismus geht davon aus, dass die Lösung des Si­cherheitsdilemmas von der Identität des Staates abhängig sei. Die Konstruktivisten glauben, dass die Inter­essen eines Staates mit seiner Identität eng verbunden seien. Diese Identität sei ihrerseits nicht unveränderlich und befinde sich im ständigen Prozess der Transformation. So sei das Verhalten der Staaten auf der internati­onalen Bühne von mehreren Motiven bee­influsst, und zwar nicht nur von ökonomischen und innenpoli­tischen Faktoren, sondern auch von solchen Phänomenen wie Kul­tur, nationale Psychologie, Ideologie usw., die die Identität eines Staates bilden. Im Großen und Ganzen ist es den Konstruktivisten gelungen, durch diese Ver­bindung der strategischen Wahl der Staaten mit den Besonderhei­ten ihrer Identitäten eine alternative Erklärung für ihr Verhalten in der Situation des Sicherheitsdilem­mas anzubieten. Allerdings gab es Schwierigkeiten hinsichtlich der Formalisierung der von den Konstruktivisten erhobenen Argu­mente sowie ihrer Prüfung, weil die Identität sich sehr schwer mit Hilfe von quantitativen Metho­den messen oder als Modell formal­isieren lässt. Die Methode der qualitativen Analyse erwies sich im Vergleich mit der quantitativen Methode als effizienter; ander­erseits fehlte ihr wegen der deutlich breiteren Interpretation von Ergebnissen aber die notwendige Strenge der Argumentation (Ti­mofeev, 2013, S. 49). Allem An­schein nach ist der konstruktiv­istische Ansatz zur Analyse des Si­cherheitsdilemmas eben aus die­sem Grund keine vollwertige Al­ternative zu anderen Ansätzen, so­lange keine adäquaten formali­sierten Modelle des Einflusses der Identität auf die strategische Wahl der Staaten angeboten werden (Timofeev, 2013, S. 49).

Immanuel Kant

Der Begriff des Sicherheitsdilemmas taucht nirgendwo in Kants Schriften auf. Dennoch gibt es mehrere Stellen in seinen Werken, die einen Schlüssel für die Lösung des Sicher­heits­dilem­mas von dem Gesichtspunkt seiner Philosophie aus ge­ben könnten. Es geht in erster Linie um zwei Werke Kants: „Zum ewigen Frie­den“ und „Rechtslehre“ (d. h. um den zweiten Teil der „Metaphy­sik der Sitten“), wo ein Abschnitt dem Völkerrecht ge­widmet ist.

Kant sieht das Recht als einen Regulator der internationalen Beziehungen an. Diese Beziehungen Regelungen zu unterwerfen und sie zu verrechtlichen, sollte also zu einem wichtigen Instru­ment für die Erreichung der Sicherheit und des dauerhaften Frie­dens werden. In diesem Zusammenhang sollte sich auch das Ge­wicht der internationalen Organisationen steigern, die eine ver­mittelnde Rolle in Bezug auf Staaten spielen und die entstehenden Konflikte bereits in den Anfangsphasen regeln.

Eine vollständige Friedensstiftung zu erreichen und somit das Sicherheitsdilemma endgültig zu lösen, ist laut Kant nur durch die Einrichtung eines föderativen Friedensbundes (foedus pacificum) möglich (Kant, 1795, S. 356). Dabei könnte ein regionaler oder lo­kaler Völkerbund (wie die heutige EU im Großen und Ganzen) nur als eine Vorstufe auf dem Weg zur Schaffung eines globalen Völk­erbundes, in dessen Rahmen eine vollständige und endgültige Lösung des Sicherheitsdilemmas allein möglich sei, betrachtet wer­den. Diesem globalen Friedensbund sollten alle Länder der Welt unabhängig von ihrer inneren Staatsordnung (in dieser Frage unter­scheidet sich Kants Stellung von der Position der DF-Theorie) bei­treten. Nur ein solcher Völkerbund, der die Fläche der ganzen Erde umfassen würde, könnte Kants Forderung nach einer kom­pletten Abschaffung aller Streitkräfte auf unserem Planeten er­füllen. An­dernfalls sollte auch der Friedensbund eine stehende Armee besit­zen, um mögliche Aggressione seitens der Nicht-Mitglieder des Bundes abzuwehren. Nach Kant ist der Friedens­bund keine zentra­lisierte Weltrepublik, weil sonst die Mitglieder dieses Bundes ihre Souveränität verlieren würden. Die Ordnung des Friedensbundes sollte also föderativ und dezentralisiert sein, wobei die Mitglied­staaten den föderativen Instituten nur so viel Souveränität und Kompetenzen delegieren sollten, wie notwendig wäre, um die Möglichkeit des gegenseitigen Krieges abzuschaffen. Dabei ist zu bemerken, dass Kants Begriffe der Föderation und der föderativen Verfassung streng genommen dem heutigen politikwis­senschaft­li­chen Begriff der Konföderation entsprechen, d. h. eines Zusam­men­schlusses selbstständiger Staaten, die nach außen hin gemein­sam auftreten, ihre Souveränität aber beibehalten. Im Falle der Föde­ration geht es dagegen um eine begrenzte Selbstständig­keit bei den Teileinheiten, die nur eine Autonomie innerhalb des föderati­ven Staates behalten und keine Souveränität haben. Dem kanti­schen Bild des Friedensbundes entspricht heutzutage am meisten die Europäische Union, die mit der Zeit zu einem „Mit­telpunkt der fö­derativen Vereinigung für andere Staaten“ (Kant, 1795, S. 356) werden könnte.

Allerdings werden die Aussichten für Kants Projekt der prak­tischen Erreichung eines dauerhaften Friedens auf der ganzen Erde, d. h. der endgültigen Lösung des Sicherheitsdilemmas, von mehre­ren Spezialisten skeptisch betrachtet. Ihre Kritik an Kant lässt sich in folgenden Punkten zusammenfassen:

1. Kants Völkerbund stellt eine Konföderation dar. Diese hat aber eine ziemlich instabile Struktur. Deswegen ist es kaum möglich, in ihrem Rahmen das Sicherheitsdilemma endgültig zu lösen.
2. Kants Friedensplan setzt eine allgemeine Benevolenz voraus. Wenn aber „eine konsequente Malevolenz auftritt, verfügt ein sol­cher Bund weder über den notwendigen gemeinsamen Wil­len noch über die militärischen Mittel“ (Seidelmann, 1998, S. 173—174).
3. Das Sicherheitsdilemma kann durch Kants Friedensplan nicht gelöst werden, weil es einen Widerspruch zwischen der For­derung nach föderativer Verfassung des Friedensbundes und dem Souveränitätsprinzip gibt (Seidelmann, 1998, S. 167—168). Der Friedensbund, die Verregelung und Verrechtlichung der interna­tio­nalen Beziehungen, die republikanische Verfassung — all das be­grenzt die militärische Drohung, ohne jedoch das Sicherheitsdi­lem­ma im Sinne eines dauerhaften und wirksamen „ewigen“ Friedens zu lösen. Letzterer wird erst dann erreicht, wenn der Na­tionalstaat seine sicherheitspolitische Souveränität einer über­geordneten sup­ra- bzw. superstaatlichen Instanz vollständig über­gibt (Seidelmann, 1998, S. 168).

Auch wenn die Kritik an Kants Ansatz zur Lösung des Sicher­heitsdilemmas berechtigt ist, bedeutet das noch nicht, dass seine Idee des dauerhaften Friedens als Ganzes falsch sein sollte. Kants Projekt des ewigen Friedens könnte für die moderne Theorie und Praxis der Friedensstiftung in dem Fall einen Sinn haben, wenn man es im Sinne „einer gradualistischen Strategie“ als den ersten „Schritt auf dem Weg zur supranationalen Ordnung“ versteht (Sei­delmann 1998, S. 177—178). In dieser Hinsicht gewinnen Al­lian­zen, Regime, multilaterale Organisationen nicht nur eine be­dingt si­cherheitspolitische Bedeutung, sondern auch eine friedens­po­li­tisch-erzieherische Funktion (Seidelmann, 1998, S. 177—178). Ob­wohl Kants Friedensprojekt das Sicherheitsdi­lemma nicht löst, schafft es jedoch die wichtigsten theoretischen Voraussetzungen für seine Lösung.

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A. Salikov. Kants Friedensprojekt und die Ansätze zur Lösung des Sicherheitsdilemmas in der modernen Theorie der internationalen Beziehungen // Kant’s Project of Perpetual Peace in the Context  of Con­temporary Politics : proceedings of international se­mi­nar / ed. by A. Zilber, A. Salikov. — Kaliningrad : IKBFU Press, 2013.

Die Abhandlung ist mit Unterstützung von der Russischen Stiftung für Geistes- und Sozialwissenschaften vorbereitet (Projekt Nr. 12-03-0321). S. 137-147

About the author

Dr Alexei Salikov, deputy director of Kant Institute, Immanuel Kant Baltic Federal University, e-mail: salikov123@mail.ru